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Haftpflicht - die Verantwortung des Bauherrn

7.Dezember.2011
Wer als Bauherr auftritt, sei es bei der Rekonstruktion oder beim Neubau eines Hauses, der sollte unbedingt eine Bauherrenhaftpflichtversicherung abschließen. Diese Versicherung deckt gesetzliche Haftpflichtansprüche, wenn die sogenannten Verkehrssicherungspflichten nicht eingehalten werden. Einfacher formuliert deckt diese Versicherung Schäden ab, die anderen Personen auf der Baustelle entstehen. Dabei können verschiedenste Ursachen möglich sein. Schlecht beleuchtete Baugruben, beschädigte Bauzäune oder auch nicht ausreichende Beleuchtung sind nur einige der Beispiele, wodurch Personen Schaden nehmen können. Ein weitverbreiteter Irrglaube ist dabei, das Hinweisschilder wie "Betreten verboten" Schadensansprüche ausschließen. Üblicherweise übernehmen ausführende Firmen die Verkehrssicherungspflicht für den Bauherrn. Damit gehen aber Schadensansprüche nicht an die Firmen automatisch über, sondern diese verbleiben in der Verantwortung des Bauherrn. Auch der Architekt plant in seinen Unterlagen die Absicherung der Baustelle. Oftmals ist der Architekt auch als Bauleiter eingesetzt oder mit der Bauüberwachung betraut. Somit hat er für den Bauherrn Sorge zu tragen, dass die erforderlichen Maßnahmen erfüllt werden und Bauversicherungen vorliegen.

Grundsätzlich haftet der Bauherr also auch für die Überwachung der ausführenden Firmen und die Tätigkeit des Bauleiters, obwohl er die Ausführung der Verkehrssicherungspflicht delegiert hat. Sind mehrere Unternehmen auf der Baustelle beschäftigt, dann ist eine Person zur Koordinierung vorgeschrieben. Dies kann der Architekt oder ein beauftragter Bauleiter sein. Dieser Person obliegt es, die Einhaltung der Vorschriften zu koordinieren und zu überwachen. Auch in diesem Fall dient der alte Spruch im Bauwesen "Wer schreibt der bleibt", denn eine vernünftige lückenlose Dokumentation des Baugeschehens vermeidet manchen Rechtsstreit. Üblicherweise wird dazu ein Bautagebuch geführt. Die Koordinierung kann aber auch der Bauherr selbst übernehmen, wenn er fachlich dazu in der Lage ist.

Gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch § 823 BGB ergeben sich die Grundlagen für den Abschluss von Bauversicherungen. Dies gilt insbesondere für die Haftpflichtversicherung des Bauherrn. Dabei haftet er unbeschränkt mit seinem gesamten Vermögen, wenn die Verkehrssicherungspflicht schuldhaft verletzt wird und eine Person Schaden nimmt. Ebenso gilt dies für Sachschäden, die bei den Bauarbeiten auf der Baustelle an fremdem Eigentum entstehen. Im Schadensfall erfüllt die Bauherrenhaftpflicht Schadensansprüche, die von dritten Personen gegen den Bauherrn erhoben werden. Das Handwerk mit seinen einzelnen Gewerken tritt als Auftragnehmer auf. Handwerk und Architekt besitzen eine Betriebshaftpflichtversicherung, die Schäden abdeckt, welche bei der Ausführung der Bauarbeiten entstehen. Wenn die Firmen Lehrlinge in der Ausbildung beschäftigen, dann sind die in der Ausbildung befindlichen Personen durch die Betriebshaftpflichtversicherung versichert.
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